Landtagsarbeit

Im Parlament für Rheinland-Pfalz

 

Politik vor Ort zu gestalten und auf Parteitagen Wünsche und Forderungen an die Politik im Land und im Bund zu formulieren ist spannend. Noch spannender ist es, diese selbst in einem Parlament mit zu bestimmen. Als sich 1995 die Chance ergab, in der Nachfolge meines Vorgängers Lambert Mohr für den Landtag zu kandidieren, habe ich mich bei meinen Parteifreundinnen und Parteifreunden beworben. Sie haben mich mit großer Unterstützung als Wahlkreiskandidatin nominiert. 1996 gelang es mir, gegen den damaligen Finanzminister der SPD das Direktmandat zu gewinnen. Seit 1996 arbeite ich im Sozialausschuss und bin Sprecherin der CDU Landtagsfraktion für Gesundheit und Demografie. 

 

Meine Gremienmitgliedschaften: 

 

Leider mussten wir uns bislang mit der Oppositionsrolle begnügen. Auch diese ist für ein gutes Funktionieren unserer Demokratie wichtig. Wir kontrollieren die Regierung und formulieren alternative Entwürfe für die Politik.

 

 

Warum gibt es überhaupt Landtage in Deutschland

 

Schon die Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland bringt den föderativen Charakter unseres Staates zum Ausdruck. Föderalismus ist ein Sammelbegriff für Formen der politischen und organisatorischen Zusammenfassung von mehr oder weniger selbstständigen Gliedern, wie Staaten, Ländern, Regionen, in einem übergeordneten Ganzen. Der Name unseres Staates besagt, dass der republikanische deutsche Staat ein Bund ist, der sich aus mehreren verschiedenen Gebilden zusammensetzt. Die föderalistische Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland ist das Ergebnis der historischen Entwicklung. Der Staat der Bundesrepublik Deutschland wird gebildet aus dem Bund als dem Zentral- oder Oberstaat und den Ländern als den Glied- oder Unterstaaten, dies ist im Grundgesetz festgesetzt (Art. 20 ff GG).

Sowohl der Bund als auch die Länder haben als Regierungssystem das des repräsentativ-parlamentarischen Typus, das aus dem unmittelbar vom Bürger gewählten Parlament, dem Bundestag bzw. dem Landtag und den von den Parlamenten bestellten Regierungen, Bundeskanzler und Bundesminister, bzw. Ministerpräsident und Landesminister besteht.

Der Landtag Rheinland-Pfalz

Wahlergebnis der Landtagswahl 2011

 

http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2016/index.html

Aus der Landesverfassung

 

  • Rheinland-Pfalz ist ein demokratischer und sozialer Gliedstaat Deutschlands.
  • Träger der Staatsgewalt ist das Volk.
  • Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung. Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit in der Behandlung öffentlicher Angelegenheiten, in europapolitischen Fragen und nach Maßgabe von Vereinbarungen zwischen Landtag und Landesregierung.
  • Der Landtag besteht aus vom Volk gewählten Abgeordneten. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden.

Aufgaben des Landtags

 

Der Landtag als Landesparlament wählt die Landesregierung. Die Landesregierung kann über den Bundesrat Einfluss auf solche Bundesgesetze nehmen, die der Mitbestimmung des Bundesrates unterliegen (Art. 50 ff GG). Die Kontrollbefugnisse des Landtags gegenüber der Landesregierung sind zunächst auf Landesangelegenheiten beschränkt, können aber auch das Verhalten der Landesregierung im Bundesrat einbeziehen. Auf diese Weise kann der Landtag sich auch mit Bundesangelegenheiten befassen. Der Landtag kann Gesetze für bestimmte Bereiche erlassen, dies sind Bereiche für die das Land ausschließlich zuständig ist (z.B. Schulgesetz) und Bereiche für die der Bund einen Rahmen gesetzt hat. Das Grundgesetz legt in den Art. 70 ff fest, ob die Länderparlamente oder der Bundestag für den Erlass von Gesetzen zuständig sind.

 

Link auf die Seite des Landtages von Rheinland-Pfalz: www.landtag.rlp.de

 

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